Zum Frieden gibt es keine Alternative

Von Dr. Dagmar Enkelmann,

1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE

Nie mehr darf von deutschem Boden Krieg ausgehen. Dieser kategorische Imperativ wird von der Bundesregierung mehr und mehr missachtet. Kriegsrethorik breitet sich in den Verlautbarungen und Reden aus. Die Menschen sollen an den Gebrauch des Wortes gewöhnt werden.
Und von der verbalen wird zur realen Kriegsführung übergegangen. Mit dem Bombardement von Kunduz hat die Bundeswehr einen offensichtlichen Strategiewechsel vollzogen, dass es keineswegs übertrieben ist zu behaupten: Das ist offensive militärische Gewaltanwendung. Die Entsendung von Panzern nach Afghanistan wird nur noch durch militärische Nützlichkeitserwägungen verhindert. Die Trauer um die Opfer des Krieges wird genutzt, um der Aufrüstung das Wort zu reden.
Die Realität des Krieges in Afghanistan ist so grausam, dass es schwerfällt, sich auf Satire und Übertreibung setzende Antikriegsaktionen vorzustellen. Insofern ist der Mut des Aktionsbüros der "Himmlischen Vier" zu würdigen, jedes Jahr am Tag der Befreiung an die Sinnlosigkeit des Militärischen zu erinnern.
Zu friedlicher Entwicklung gibt es keine Alternative. Das erkennt eine immer größer werdende Mehrheit der Bevölkerung. Aus Afghanistan ist kein anderer verantwortbarer Weg als der Abzug der Bundeswehr denkbar - und zwar ohne Bedingungen, vollständig und sofort. Das heißt noch in diesem Jahr und verbunden mit einer deutlichen Aufstockung der Mittel für den zivilen Aufbau.

Pierre Pranchére

Liebe Genossen,
ich wünsche Euerer neuen Antikriegsaktion vollen Erfolg. Sie wird stattfinden im Herzen der ersten Länder, die im Zweiten Weltkrieg von den Hitlerfaschisten angegriffen wurden.
An diesem 65. Jahrestag des Siegs der Völker über die Barbarei, eines Siegs, an dem die Sowjetunion und ihre glorreiche Rote Armee entscheidenden Anteil hatten, teile ich die Ziele Eueres Kampfes, dem revanchistischen Plan Einhalt zu gebieten, der im Herzen der Europäischen Union ausgebrütet wurde, der Europäischen Union, die der wahre Verderber all jener Errungenschaften ist, die sich die Völker erkämpften.
Was mich angeht: mit dem Kollektiv der Widerstandskämpfer im Corrèze führe ich gerade einen harten Kampf gegen ein Gesetzesvorhaben der französischen Regierung, das darauf abzielt, die Nazi-Kriegsverbrechen in Frage zu stellen. Dieses Gesetzesvorhaben stellt sich gegen die Urteile des Tribunals von Nürnberg und gegen die internationalen Schlußfolgerungen und Abkommen, die darauf fußen.
Auch bin ich stark engagiert im Kampf gegen die Stationierung eines deutschen Truppenteils im Elsaß und gegen die Bildung einer europäischen Gendarmerie. Das wäre eine Polizeieinheit, die völlige Immunität genösse und die in allen europäischen Ländern gegen die Kundgebungen des Volkes eingesetzt werden könnte, und das auch unter Waffengebrauch.
Es lebe die internationalistische Solidarität, wie sie sich in unseren Kämpfen für den Frieden und für die Unabhängigkeit der Völker entfaltet.

Pierre Pranchére
Widerstandskämpfer der Francs Tireurs und der französischen Partisanen
5. Mai 2010

Unsere Geschichte verpflichtet uns zur internationalen Solidarität
Zentralrat der FDJ

Die FDJ wurde 1936, vor 74 Jahren nicht in einer deutschen Stadt, sondern unter anderem in Prag gegründet. Von Jugendlichen, die im Exil dort leben mussten, die fliehen mussten aus Deutschland, weil sie Antifaschisten waren, Kommunisten, Sozialisten, Christen. Sie hatten verloren gegen den deutschen Imperialismus, der für die Sicherung seiner Herrschaft den Faschismus installiert hatte. Sie hatten verloren, weil sie die Gefahr des Faschismus und die Gefahr des Weltkrieges nicht früh genug erkannt hatten und vor allem, weil sie zersplittert waren im Kampf dagegen. Eine Lehre daraus war, gemeinsam die Freie Deutsche Jugend zu gründen und gemeinsam gegen Krieg und Faschismus zu kämpfen. Das gilt bis heute.

Die Gegenwart erfordert unseren Kampf gegen die Kriegsgefahr

Jetzt, nachdem der Deutsche Imperialismus mit der Annexion der DDR die Nachkriegszeit für beendet erklärt hat, er immer mächtiger sein Haupt erhebt und die Vorkriegszeit eingeläutet hat. Jetzt, wo der nächste Weltkrieg droht, denn - wie Bertolt Brecht schrieb: die Kapitalisten wollen keinen Krieg, sie müssen ihn wollen - weil sie ihn brauchen, um ihr marodes, dahinsiechendes System zu retten. Jetzt, wo der Deutsche Imperialismus längst wieder andere Staaten ökonomisch und politisch okkupiert und seinen Gewaltenapparat gegen sie in Stellung bringt. Jetzt, wo die Jugend der BRD und der annektierten DDR in den Schulen, in den Universitäten direkt für den Krieg erzogen wird, wo die ganze Gesellschaft militarisiert wird, wo vorbereitet wird, an der künftigen Heimatfront für Grabesstille zu sorgen. Jetzt ist es notwendig dagegen zu kämpfen. Gemeinsam, nicht zersplittert, sondern international, über alle Grenzen hinweg.
Klassenkampf - Jetzt! Ehe wir uns erst wieder im Exil zusammenfinden müssen. Klassenkampf statt Weltkrieg - Jetzt! Ehe wieder Millionen Menschen unserer Nachbarländer und weltweit für unser Abwarten und unsere Zersplitterung mit ihrem Leben bezahlen müssen.

Freundschaft!
Zentralrat der FDJ

Jugendaktionsausschuss
Notstand der Republik

Schon wieder wollen sie uns gegen andere Völker und Länder in den Krieg hetzen. Es reicht Ihnen nicht mehr, nur im eigenen Land Pogrome zuzulassen und gegen Minderheiten zu hetzen. Sagten sie vor 11 Jahren im Krieg gegen Jugoslawien noch, es geschehe der Menschenrechte wegen, wenn wir ein ganzes Land in die Steinzeit zurückbomben. Sagten sie vor 8 Jahren im Krieg gegen Afghanistan noch, es müsse so sein, der Terroristen wegen. So zwingt sie diese gesamtgesellschaftliche Krise dazu, es offen auszusprechen: Wir brauchen den Krieg, denn wir müssen unsere Märkte und den Zugriff auf Rohstoffe sichern. Wir brauchen den Krieg, um unsere Profite gegen die Konkurrenz in aller Welt zu verteidigen und zu vergrößern. Wir brauchen den Krieg, gegen das Aufbegehren der Völker gegen unser System der weltweiten Ausbeutung und Unterdrückung. Unser System ist so kaputt, dass uns, wie bereits zweimal im letzten Jahrhundert nur noch ein Weltkrieg retten kann.
Wer sind sie, die da immer offener sprechen? Sie, das sind hierzulande die Herren von Siemens, Deutsche Bank und Thyssen und die anderen Monopole, ihre Helfer und Erfüllungsgehilfen in der Politik. Sie, das sind unsere Feinde, nicht das jugoslawische, das afghanische, das polnische, tschechische oder griechische Volk.
Bertolt Brecht beschrieb das 1939 im dänischen Exil in der Kriegsfibel so:
"Wenn es zum Marschieren kommt, wissen viele nicht, dass ihr Feind an ihrer Spitze marschiert. Die Stimme, die sie kommandiert, ist die Stimme ihres Feindes. Der da vom Feind spricht ist selber der Feind."
Bei unserem Jugendkongress am 12./13. Mai 2007 in Berlin waren wir uns schon einig:
"Wir werden weder gegen unser Volk noch gegen andere Völker in den Krieg marschieren."
Wir wissen, daß der Staatsumbau Kriegsvorbereitung gegen andere Völker ist. Doch nur zu wissen was droht, hilft kein Stück weiter. Deswegen unterstützen wir die Aktion "Klassenkampf statt Weltkrieg".
Deswegen soll jeder die Merkel sehen, wie sie auf einer Rakete versucht nach oben zu klettern, um an die Spitze zu kommen und es doch niemals schafft.
Deswegen sollen die Menschen sehen, wie die Kapitalisten an der Rakete die Lunte anstecken, so wie sie Feuer an die Lunte des Weltkrieges legen.
Deswegen soll jeder die Generäle und Kommissköpfe des Militärs und ihre Handlanger auf dem Wagen der Reaktion stehen sehen. Deswegen soll jeder unsere Antwort gegen Militarisierung und Krieg und für Völkerfreundschaft auf dem Wagen der Jugend und der Arbeiter sehen.
Mögen auch noch Wenige die Gefahr eines neuen Weltkrieges sehen. Umso notwendiger ist es, mit der Warnung damit auf die Straße zu gehen und den Menschen in den anderen Ländern die Hand für Frieden zu reichen.

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Arbeits- und Koordinationsausschuss der Ersten Arbeiter- und Gewerkschafter-Konferenz gegen den Notstand der Republik

Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch! (B.Brecht)

Was sich in diesem Deutschland nach der Einverleibung der DDR alles verändert hat, haben wir auf unseren drei Konferenzen gegen den Notstand der Republik ausführlich erörtert und dokumentiert.
Wir haben eine flächendeckende Militarisierung in Form des sogenannten Heimatschutzes bis in jeden Winkel, das Militär kommandiert zivile Einrichtungen von Feuerwehren bis Rettungsdiensten. Wir haben einen massiven Ausbau des staatlichen Gewaltenapparates bei Geheimdiensten und Bundeskriminalamt und eine Bundespolizei, die es gar nicht geben dürfte, ginge es nach dem, was diesem Deutschland 1945 ins Stammbuch geschrieben wurde, nachdem es vom Faschismus befreit wurde. Die Bundeswehr ist an Schulen, Universitäten und Lehrwerkstätten, um unsere Jugend für das Kriegshandwerk zu rekrutieren, an den Arbeitsämtern ist sie, um denen, die keine Arbeit finden, die Uniform anzubieten, und in den Führungsetagen der größeren Betriebe und in öffentlichen Einrichtungen, z.B. Arbeitsämter, halten immer mehr Offiziere der Reserve Einzug.
Das deutsche Militär ist mittlerweile wieder weltweit im Einsatz zur Sicherung von Rohstoffen und Energiequellen, wenn in der Krise "die Karten weltweit neu gemischt werden", wie die Kanzlerin in ihrer Regierungserklärung 2009 betonte, "da gibt es eben keine angestammten Marktanteile und Positionen.Wer wird sich den Zugriff auf Rohstoffe und Energiequellen sichern?"
In der Erklärung der Dritten Arbeiter- und Gewerkschafter-Konferenz gegen den Notstand der Republik vom Dezember 2009 stellten wir fest: "Das System des niedergehenden Kapitalismus, des Imperialismus, ist nicht in der Lage, die dringendsten Probleme der Menschheit zu lösen. Schon zwei Mal sah das deutsche Großkapital den letzten Ausweg aus der Weltwirtschaftskrise im Weltkrieg. Um so dringender ist es für die Arbeiter, gegen das bis an die Zähne bewaffnete Monopolkapital Klassenkampf statt Weltkrieg zu führen. Wir wissen: zwei Mal schon beendeten Arbeiter die Weltkriege - durch die Revolution und den Aufbau einer Gesellschaft ohne Ausbeutung, Unterdrückung, Faschismus und Weltkriege."
Wenn es eines Beweises bedürfte, ob von diesem größer gewordenen Deutschland nach der Einverleibung der DDR wieder Krieg ausgeht, dann ist es die Wahrnehmung, wie es inzwischen Europa dominiert und kommandiert und in der Welt einen Platz als Großmacht reklamiert. Davor muß gewarnt werden und deshalb unterstützen wir entschieden die Aktion Klassenkampf statt Weltkrieg

Arbeits- und Koordinationsausschuss der Ersten Arbeiter- und Gewerkschafter-Konferenz gegen den Notstand der Republik

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Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD
Exekutivkomitee des Zentralkomitee

Als die Welt, man schrieb den 8. Mai 1945, vom deutschen Faschismus endlich befreit war, bekamen auch wir ab von der Befreiung, obwohl unser Versagen den Weg für die Nazis erst frei gemacht hatte. 65 Jahre später ist die Befreiung in Trümmer gehauen, außer ihren Lehren bleibt nicht viel. Übrig bleibt uns: das, was wir noch haben, zu benutzen gegen einen dritten Weltkrieg. Unsere neuen Herren sind die alten, und eher wird der Bucklige gerade, als dass sie freiwillig darauf verzichten, ihren alten Drang nach Osten zu befriedigen. Die Annexion der DDR war nur eine Etappe auf diesem Weg. Aus den Scherben der Hoffnung auf ein besseres Deutschland erhob sich ein Großdeutschland, das seine Gleichberechtigung zum Kriegführen dadurch unter Beweis stellt, dass es seine Soldaten am Hindukusch morden und sterben lässt. Bei der Annexion der DDR fiel kein Schuss. Dieser Krieg wurde noch geführt mit Armut, Hunger, Arbeitslosigkeit und friedfertiger aber gründlicher Vernichtung des Eigentums des Volkes. Aber bei der Annexion der DDR konnte es nicht bleiben, neue Eroberungen Großdeutschlands mussten folgen, und sie folgten, und die kommenden Kriege werden mit anderen, weit weniger friedfertigen Mitteln geführt werden. Sie werden nicht Halt machen vor Rostock, nicht vor Prag und nicht vor Warschau, sie werden uns an Maas und Memel, von der Etsch bis an den Belt marschieren lassen und nicht zufrieden sein, bevor die ganze Welt in Brand gesteckt ist, zum dritten und nun vielleicht zum letzten Mal.
Deshalb, weil der Feind im eigenen Land steht, unterstützen wir "Klassenkampf statt Weltkrieg". Wie oft werden wir denn noch Gelegenheit haben, dem deutschen Imperialismus auf seinem Weg nach Osten, auf seinem Weg zum Weltbrand, einen Schritt voraus zu sein, indem wir die Arbeiter unseres Landes und Polens und der tschechischen Republik warnen: Die Kapitalisten wollen den Weltkrieg nicht, aber sie müssen ihn wollen. Soll ein dritter Weltkrieg verhindert werden, müssen wir, die Arbeiter dieses Landes, der Länder Osteuropas, der Welt, den Klassenkampf wollen. Jedem Arbeiter muss dies bewusst werden, wenn er sich vergegenwärtigt, wem er durch seine Arbeit den Reichtum schafft - und was diese Ausbeuter damit anfangen. Aber auch wenn es den Völkern der Welt nicht gelingen sollte, einen Weltkrieg zu verhindern, werden wir uns nicht am Krieg gegen andere Völker beteiligen. Sondern den Klassenkampf im eigenen Land fortsetzen und verstärken, bis unseren Herren Einhalt geboten ist, ihr Krieg beendet ist, sie zum Teufel gejagt sind und mit der Herrschaft der Arbeiter begonnen wird. In der BRD werden wir alles tun, um die Annexion der DDR rückgängig zu machen, mit der "Deutschland" wieder zur Großmacht wurde und über den Haufen geworfen wurde, womit nach 1945 verhindert werden sollte, dass von deutschem Boden wieder ein Weltkrieg ausgeht. Das sind die Hauptgründe, warum wir die Aktion "Klassenkampf statt Weltkrieg" unterstützen, in der ein Stück die internationale Arbeitereinheit und die Arbeitereinheit in unserem Land Wirklichkeit werden kann.

Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD
Exekutivkomitee des Zentralkomitee

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Lagergemeinschaft Auschwitz

Liebe Freunde der internationalen Antikriegsaktion "Das Begräbnis oder DIE HIMMLISCHEN VIER",
der Kampf gegen Monopole und Institutionen, die faschistische Strukturen wieder wünschen und sich imperialistisch verhalten, ist grundsätzlich wichtig und notwendig. Deshalb finden wir auch Euren Kampf und die zugehörige Demonstration, mittels eines Aktionszuges durch mehrere Länder zu ziehen, richtig und sinnvoll.
Mitglieder der Lagergemeinschaft Auschwitz (LGA) mussten im Faschismus der Nazizeit leiden, haben ihre Angehörigen verloren und warnen nun – genauso wie Eure Aktion – vor einer Wiederholung der Geschichte des Dritten Reiches. Es ist Euerer Antikriegsaktion die notwendige Aufmerksamkeit beim 65. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus zu wünschen. Möge Euer Aufruf "Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg" eine große Verbreitung erfahren, und er wird ausdrücklich unterstützt.
Diethardt Stamm
Vorstand der LGA

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35 IG Metall Vertrauensleute und Betriebsräte vom Mercedes Werk in Bremen

Am 1.September 1939 begann mit dem Überfall des faschistischen Deutschlands auf Polen der 2. Weltkrieg. Zuvor wurde am 30.09.1938 das Münchner Abkommen von Großbritannien, Frankreich und Italien mit Deutschland geschlossen, womit die Tschechoslowakei gezwungen wurde, die Sudetengebiete an das Deutsche Reich abzutreten. Somit war die Annexion des tschechoslowakischen Sudetengebietes durch das faschistische Deutschland besiegelt. Die Unterschreiberstaaten wähnten den Frieden gesichert, wurden dann aber am 1.09.1939 vom Überfall auf Polen eines besseren belehrt.
Am 1.10.1939 überfiel die faschistische deutsche Wehrmacht das Sudetenland und am 15.03.1939 wurde die Besetzung der Rest-Tschechoslowakei vollzogen.
Mit diesem Krieg brachte Deutschland zum zweiten Mal im 20. Jahrhundert ungeheures Leid über Millionen von Menschen, besonders in Osteuropa. 55 Millionen wurden getötet, davon allein 20 Millionen Sowjetbürger, Hunderttausende zu Zwangsarbeit verschleppt. Den Höhepunkt fand die faschistische Barbarei in der systematischen und industriellen Ermordung von 6 Millionen Juden in den Vernichtungslagern.
Aus all diesem Grauen zogen überlebende Antifaschistinnen und Antifaschisten die Konsequenz: "Die Vernichtung der Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel" (Schwur von Buchenwald)
Deshalb wurde im Potsdamer Abkommen der Siegermächte festgelegt, dass Deutschland entnazifiziert, entmilitarisiert sowie die wirtschaftliche Macht eingeschränkt werden sollte, damit vom deutschen Boden aus nie wieder Krieg ausgehen kann.
Wie ist die deutsche Wirklichkeit heute? Die rot/grüne Bundesregierung brachte eine Bundeswehrreform auf den Weg, die die Verdreifachung der sogenannten " Krisenreaktionskräfte" auf 180.000 Soldaten vorsieht. Kräfte, die nicht zur Verteidigung, sondern für Einsätze in fremden Ländern aufgestellt, ausgerüstet und ausgebildet werden. Diese Streitkräfte dienen nicht zur Landesverteidigung sondern "der Sicherung von Märkten und Rohstoffen in aller Welt".
Und wo steht die Bundeswehr heute? Im eigenen Land wird der Notstand der Republik vorangetrieben, und in Afghanistan und anderen Ländern führt sie Krieg. Insgesamt sind laut Angaben der Bundeswehr 7010 Soldaten im Auslandeinsatz. Der Umbau der Bundeswehr in eine Interventionsarmee verschlingt Milliarden, die aus unseren Steuergeldern bezahlt werden. Überall Kürzungen in Sozialbereichen, aber die Rüstung floriert.
In den nächsten Jahren plant die Bundeswehr für etwa 80 Milliarden Euro neues Kriegsgerät zu beschaffen, unter anderen auch bei Europas zweitgrößtem Rüstungsunternehmen, der Daimler AG. Damals wie heute kommt dieser Konzern nicht nur durch den Autobau zu seinem Reichtum. Nein,auch durch den Verkauf von leid- und todbringenden Waffen ist dieser Konzern auch in der jetzigen Weltwirtschaftskrise einer der größten Rüstungsschmiede in der Welt geworden.
Wir Unterzeichner fühlen uns verpflichtet, alles zu tun, dass sich ein 30.09.1938 und der folgende 1. September 1939 nicht wiederholt. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Dafür kämpfen wir, und für diesen Kampf reichen wir den Arbeitern in Polen, in der Tschechischen Republik, in der ganzen Welt die Hand.
Diese Erklärung wird unterstützt von 35 IG Metall Vertrauensleuten und Betriebsräten vom Mercedes Werk in Bremen

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IG Metall Vertrauenskörperleitung Mercedes Benz Werk Wörth

... Ein Volk, das andere unterdrückt, kann selbst nicht frei sein

Wir unterstützen die internationale Antikriegsaktion "Klassenkampf statt Weltkrieg". Wir sind für den Klassenkampf und gegen den Krieg. Welcher vernünftige Gewerkschafter ist das nicht? Wir kämpfen für höhere Löhne und gegen die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen im Betrieb. Wann aber kämpfen wir gegen die Kriege der Konzerne und Großbanken, die die Menschheit schon in zwei Weltkriege gestürzt haben?
Europa und die Welt sind nicht friedlicher geworden in den letzten zwei Jahrzehnten – wir aber sind schweigsamer geworden.
Wir befinden uns mitten in der Weltwirtschaftskrise. Die Weltwirtschaftskrise vor dem ersten Weltkrieg lösten die Großkonzerne durch einen verheerenden Krieg.
Die Weltwirtschaftskrise von 1929 lösten die Verursacher der Krise durch den zweiten Weltkrieg. Wie werden die Banken, Daimler, Siemens, ThyssenKrupp und die großen Chemiekonzerne die heutige Weltwirtschaftskrise lösen? Wir wissen: Kriege fallen nicht vom Himmel, sie werden schon im Frieden vorbereitet vom Großkapital, seinen Regierungen, seinen Generälen. Als im Jahre 1938 ein Teil der Tschechoslowakei von Deutschland erobert wurde, hieß es, der Frieden sei gerettet. Zuvor hatten die deutschen Konzerne und ihr Führer Österreich und andere Länder erobert. Damals nannten sie es "Wiedervereinigung". Jede Eroberung unserer Oberen brachte nicht nur den anderen Völkern Not und Elend. Jeder Sieg unserer Oberen war eine Niederlage auch für uns.
Ihr Weg von der Weltwirtschaftskrise in den Weltkrieg war gepflastert mit dem Angriff auf die Gewerkschaften, auf unsere Rechte, unsere Löhne, unsere Sozialversicherungen, unsere Organisationen und letztlich unser Leben.
Seit 1990 ist Deutschland größer, wir aber sind ärmer geworden: Die Arbeitslosigkeit steigt und die Reallöhne sinken. Das Renteneintrittsalter wird erhöht, die Gesundheitsversorgung abgebaut. Kinder hungern unter Hartz IV, während der Rüstungshaushalt steigt. Die deutschen Konzerne dringen immer weiter nach Osten vor, nach Polen, Ungarn, in die Tschechische Republik und die Türkei. Im Osten vernichten die Konzerne ihre Konkurrenten, die Arbeiter werden massenhaft erwerbslos und leiden unter ungeheurer Armut. Zugleich werden wir von den gleichen Konzernen erpresst. "Wenn ihr nicht billiger und williger werdet, dann verlagern wir die Produktion nach Polen, Ungarn oder Tschechien."
Sie sagen uns, wir sollten den ungarischen Arbeiter als Gegner betrachten anstatt mit unseren Kollegen gemeinsam zu kämpfen für gleiche Löhne gegen den gleichen Gegner aus den deutschen Konzernzentralen.
Wir sind nicht Daimler, Opel oder Karstadt – wir sind Arbeiter und wissen:
Ein Volk, das andere unterdrückt, kann selbst nicht frei sein.
Wir stehen Schulter an Schulter mit unseren Kollegen aus Frankreich, Ungarn, Türkei, Tschechien und allen anderen Ländern. Wir werden uns auch international nicht gegeneinander ausspielen lassen. Wir werden den Kampf gemeinsam führen gegen die Brandstifter. Deswegen unterstützen wir den Zug "Klassenkampf statt Weltkrieg".
Für eine Welt ohne Unterdrückung, Ausbeutung, Kriege und Faschismus.
"Diesem System keinen Mann und keinen Groschen." (August Bebel)
IG Metall Vertrauenskörperleitung Mercedes Benz Werk Wörth

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6 Betriebsräte, 3 Vertrauensleute, 28 Kollegen von BMW Werk Regensburg

Erklärung zum Tag der Befreiung, 8. Mai 2010

Am 8. Mai 1945 erlebte die Menschheit die endgültige militärische Zerschlagung des deutschen Faschismus. Der Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, der 8. Mai ist seither der Tag des Gedenkens und des Dankes an die Antihitlerkoalition. Und er ist für Antifaschisten und Antimilitaristen ein Tag des Kampfes gegen reaktionäre und zu Krieg treibende Entwicklungen im Land.
In einer Erklärung des IG Metall Vertrauenskörpers BMW Regensburg zum Antikriegstag 2001 heißt es: "Wir werden denen, die von Deutschland aus wieder nach der Welt greifen, in den Arm fallen. Wir treten vehement der Gefahr entgegen, dass von Deutschland aus zum dritten mal die Fackel des Krieges entzündet wird, die die Völker der Welt und uns selbst ins Verderben treibt." Die gegenwärtige politische Entwicklung in Deutschland ist Besorgnis erregend. Davor muss gewarnt werden, dagegen muss der Kampf geführt werden.
Wir haben eine flächendeckende Militarisierung in Form des sogenannten Heimatschutzes bis in jeden Winkel. Das Militär kommandiert zivile Einrichtungen von Feuerwehren bis Rettungsdiensten. Wir haben einen massiven Ausbau des staatlichen Gewaltenapparates bei Geheimdiensten und Bundeskriminalamt und eine Bundespolizei, die es gar nicht geben dürfte, ginge es nach dem was diesem Deutschland 1945 ins Stammbuch geschrieben wurde nachdem es vom Faschismus befreit wurde.
Das deutsche Militär ist mittlerweile wieder weltweit im Einsatz zur Sicherung von Rohstoffen und Energiequellen.
Im Inland ist die Bundeswehr an Schulen, Universitäten und Lehrwerkstätten, um unsere Jugend für das Kriegshandwerk zu rekrutieren. An den Arbeitsämtern ist sie, um denen, die keine Arbeit finden, den Stahlhelm anzubieten. Und in den Führungsetagen der größeren Betriebe und in öffentlichen Einrichtungen, z.B. Arbeitsämter, halten immer mehr Offiziere der Reserve Einzug. Das Aktionsbündnis "Das Begräbnis oder DIE HIMMLISCHEN VIER" führte in den letzten Jahren zum Tag der Befreiung Antikriegsaktionen durch und hat für dieses Jahr eine weitere Aktion unter dem Motto "Klassenkampf statt Weltkrieg" geplant.
Als Gewerkschafter, Antimilitaristen und Antifaschisten begrüßen wir diese Aktion und wünschen ihr großen Erfolg.
6 Betriebsräte, 3 Vertrauensleute, 28 Kollegen von BMW Werk Regensburg

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IG Metall Vertrauenskörperleitung manroland Offenbach

Wir unterstützen die internationale Antikriegsaktion "Das Begräbnis oder die Himmlischen Vier", zum 65. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus im Mai 2010. Wir befinden uns in der schwersten Weltwirtschaftskrise seit 1929. Damals war der zweite Weltkrieg für die Herren der Fabriken und Banken der Ausweg aus der Krise. Der Raub von Rohstoffen, Arbeitskräften und ganzen Ländern sollte ihre Krise lösen. Aus Millionen Arbeitslosen in Deutschland wurden Millionen Tote. Zerstörung und Vernichtung war ihr Konjunkturprogramm. Heute wird wieder nach dem "Konjunkturprogramm Weltkrieg" gerufen, ist die BRD der drittgrößte Rüstungs-Exporteur, wird die Bundeswehr nach Innen und nach Außen aufgerüstet wie noch nie. Schon vor der Wirtschaftskrise hieß der offizielle Auftrag der Bundeswehr "Verteidigung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt". Wenn Kanzlerin Merkel in ihrer Regierungserklärung am 10. November 2009 angesichts der Wirtschaftskrise die Frage stellt "Wer wird sich den Zugriff auf Rohstoffe und Energiequellen sichern?", dann ist das die Frage nach Krieg und Frieden. "Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg" ist seit dem 8. Mai 1945 das Gebot für jeden Arbeiter, jeden Gewerkschafter, jeden friedliebenden Menschen. Dem sind wir verpflichtet.
IG Metall Vertrauenskörperleitung manroland Offenbach

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